Freitag, 06. Januar 2017

Mit gesunder Portion Optimismus in die Zukunft


Von: Werner Schulz

Beim 33. CSU-Dreikönigsfrühschoppen informierte der Sprecher der CSU-Kreistagsfraktion, Kastls Bürgermeister Stefan Braun, detailliert über die Landkreispolitik.

Die Stadt Hirschau wie der Landkreis Amberg-Sulzbach sind auf einem guten Weg. Sie können dem Jahr 2017 mit einer gesunden Portion Optimismus entgegensehen. Warum dem so ist, zeigten Bürgermeister Hermann Falk und CSU-Kreistagsfraktionssprecher Stefan Braun beim 33. Dreikönigs-Frühschoppen des CSU-Ortsverbandes im Josefshaus auf.

Nach der schwungvollen Begrüßung durch den Musikzug hatte die CSU-Ortsvorsitzende Birgit Birner dazu aufgerufen, sich durch die Terroranschläge nicht einschüchtern zu lassen. Man habe die Pflicht, den Familien und Kindern das Gefühl und die Gewissheit zu geben, bei uns sicher zu sein. Bayern stehe so gut da wie noch nie. Man zahle mehr als sechs Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich ein. Jeden dritten Euro gebe der Freistaat für Bildung und Wissenschaft aus, jeder vierte gehe an die Kommunen. Wie später auch Bürgermeister Falk dankte sie allen, die in den Vereinen, Hilfsdiensten und Kirchengemeinden ehrenamtlich tätig sind. Sie trügen erheblich dazu bei, dass Hirschau stetig vorankommt.

In Hirschau sei in den letzten Jahren viel geschehen, betonte Bürgermeister Falk. Er richtete den Blick zugleich nach vorne. Die Altstadtsanierung sei bis auf den Bau des Stadtbrunnens und die Aufstellung des mobilen Grüns abgeschlossen. Der Durchgang von der Josefstraße zur Altstadt sei planerisch fertig und solle 2017 umgesetzt werden. Man müsse an der Barrierefreiheit weiterarbeiten und heuer einen behindertengerechten Eingang ins Rathaus und eine Behindertentoilette bauen. Notwendig sei die Ertüchtigung einiger marode gewordener Straßen. Im Friedhof solle die Pflasterung der Wege fortgeführt werden. Weitermachen werde man auch mit der Umrüstung der Straßenlampen auf LED-Technik, ebenso mit dem Breitbandausbau. Weitgehend abschließen könne man die Großbaumaßnahme in Krickelsdorf. Im Kernwegenetzverfahren sei 2016 der Weg am Rotbühl fertiggestellt worden, 2017 beginne die Planungsphase für die Verbindung Burgstall nach Gebenbach. Im Rahmen der Dorferneuerung werde mit der Sanierung der denkmalgeschützten Kapelle in Steiningloh begonnen. Falk hoffte, 2017 die letzten Schritte zur Baureife für den neuen EDEKA-Markt hinzubekommen. Um mittelständische Betriebe ansiedeln zu können, werde das neue Gewerbegebiet „Am Bachranken“ erschlossen. In die Wege leiten werde man die Bauleitplanung für ein neues Baugebiet, nachdem das Baugebiet an der Sonnenstraße hervorragend angenommen wird. Mit herzlichen Dankesworten an Klaus und Gertrud Conrad kündigte der Bürgermeister für das Frühjahr den Baubeginn für das „Betreute Wohnen mit Tagespflege“ an. Mit der Generalsanierung der Schule stehe ein „sehr großes Projekt“ ins Haus, für das derzeit das Raumordnungsverfahren läuft, das in das Vergabeverfahren mündet. Ob alle Maßnahmen in Angriff genommen werden können, bleibe abzuwarten. Planungsbüros und Handwerksbetriebe seien voll ausgelastet. Hinzu komme der Mangel an Facharbeitern. Großen Respekt zollte Falk für den Bauhofmitarbeitern im Schneeräumdienst. Er sei selbst um 4 Uhr morgens mitgefahren und sich davon überzeugt, wie schwierig es ist, es jedem recht zu machen. „Es ist nicht möglich, überall gleichzeitig zu räume und Schnee kann man nicht essen, sondern nur beiseite räumen.“

Mit einem Lob für den „hervorragenden Landrat Richard Reisinger“ und die angenehme Zusammenarbeit im Kreistag begann CSU-Fraktions-Chef Braun seine detaillierten Ausführungen über die Kreispolitik. Mit einem Volumen von 123,3 Mio. Euro habe der Kreishaushalt 2016 eine Rekordhöhe erreicht. Zurückzuführen sei diese auch auf die Kosten infolge der Flüchtlingskrise. Sie habe es notwendig gemacht, im Sozial-, Ausländer- und Kreisjugendamt 13,6 neue Stellen zu schaffen. Das habe 2016 zusätzliche Personalkosten von 630 000 Euro verursacht. Diese werden dem Landkreis nicht erstattet. Im Falle einer Anerkennung erhalten Flüchtlinge Leistungen des SGB II „Hartz IV“: Die prognostizierten zusätzlichen Bedarfsgemeinschaften würden ein Anstieg um 880 000 Euro bedeuten. In Somme spreche man von einer Mehrbelastung des Landkreishaushalts in Höhe von 1,5 Mio. Euro – Tendenz steigend. Sehr gut funktioniere zwischen Bund, Freistaat und dem Landkreis die Kostenregelung für nicht anerkannte Flüchtlinge. Aktuell lebten im Landkreis ca. 900 bis 1 000 Asylbewerber und Flüchtlinge. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge liege zwischen 60 und 80 Personen.

Der Haushalt sei umlagefinanziert. Die 27 Landkreisgemeinden hatten 2016 insgesamt 40,8 Mio. Euro an Kreisumlage gezahlt. 6,5 Prozent des Gesamtaufkommens, nämlich 2,7 Mio. Euro, seien auf die Stadt Hirschau entfallen. 12,4 Mio. Euro habe man für Investitionen ausgegeben. Das Hauptaugenmerk habe wie zuletzt vor allem den Bildungseinrichtungen und Kreisstraßen gegolten. Hirschau sei mit insgesamt fünf Kreisstraßen gesegnet. 2015 sei die Fahrbahn der AS 18 im Bereich des Friedhofs auf rund 380 Meter Länge ausgebaut worden. Außerdem sei die Kreuzung AS 18/Kohlberger Straße/Hauptstraße neu gestaltet und verkehrssicherer gemacht worden. Der Anteil des Landkreises an der ca. 1,9 Mio. Euro teuren Baumaßnahme habe rund 1,4 Mio. Euro betragen. Im Zentrum der CSU-Aktivitäten sei der Schuldenabbau gestanden. Habe der Schuldenstand 2003 noch 30,04 Mio. Euro betragen, seien es 2016 nur mehr 5,8 Mio. Euro. Bei einem Rücklagenstand von 9 Mio. Euro sei der Landkreis eigentlich schuldenfrei. Als „top“ bezeichnete Braun die medizinischen Leistungen in den Krankenhäusern in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach. Es sei richtig gewesen, 2012 den Bauabschnitt I der Generalsanierung des St. Anna-Krankenhauses mit einem Volumen von 18,1 Mio. Euro anzugehen. Die Sanierung müsse 2017 fortgeführt werden. Als weitere auf den Kreis zukommende Investitionsmaßnahmen nannte Braun u.a. die Weiterführung der insgesamt 13,3 Mio. Euro teuren Sanierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und die Sanierung des Schlosses Theuern. Vorbereitet werden müssten die Generalsanierungen der Walter-Höllerer-Realschule, des Berufsschulzentrums und des Kreisbauhofs. Über dessen Standort müsse noch entschieden werden. Wie alle Jahre endete die Veranstaltung mit der gemeinsam gesungenen Bayern- und Deutschlandhymne.


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