Freitag, 28. Februar 2014

Sozialministerin Müller: Hirschau ist fit für die Zukunft


Von: Werner Schulz

Für Bürgermeister Hans Drexler war es ein Anliegen, dass sich die Ministerin zum Abschluss der Veranstaltung in das Goldene Buch der Stadt eintrug. Sitzend v. l.: Ministerin Emilia Müller, Bürgermeister Hans Drexler und stellv. Landrat Franz Birkl. Stehend v. l.: Landrat Richard Reisinger, Bürgermeisterkandidat Hermann Falk, CSU-Kreisvorsitzender MdL Dr. Harald Schwartz, CSU-Vorsitzender Dieter Birner (OV Hirschau), CSU-Vorsitzender Franz Birner (OV Ehenfeld) und CSU-Vorsitzender Josef Luber (Massenricht).

Positiv bewertete Emilia Müller, dass bei keiner anderen Partei in Hirschau so viele Frauen für den Stadtrat kandidierten wie bei der CSU. V. l.: Bürgermeisterkandidat Hermann Falk, Birgit Birner, Ministerin Emilia Müller, FU-Vorsitzende Bärbel Birner, Kerstin Ackermann und Brigitte Gnan.

In seiner Begrüßung für Sozialministerin Emilia Müller wies Bürgermeisterkandidat Hermann Falk augenzwinkernd darauf hin, dass ganz Massenricht und Rödlas wegen des Besuches der Ministerin in Aufruhr gewesen sei. „Bei uns war schon ein Bischof da, auch amerikanische Generäle, aber eine Bayerische Staatsministerin noch nicht!“

Massenricht. „Die Stadt Hirschau hat unter Führung von Bürgermeister Hans Drexler viel erreicht. Dank der Haushaltskonsolidierung ist Hirschau fit für die Zukunft. Hermann Falk ist der richtige Mann, diese erfolgreiche Politik als Bürgermeister fortzuführen!“ Keine geringere als die Bayerische Sozialministerin Emilia Müller stellte dem CSU-Bürgermeisterkandidaten dieses Zeugnis beim sehr gut besuchten „Politischen Abend“ in der Rödlashütte aus. Nicht nur die Ministerin, auch Landrat Richard Reisinger und der CSU-Kreisvorsitzende MdL Dr. Harald Schwartz stärkten Hermann Falk den Rücken. Der Kreisvorsitzende war sich sicher, dass unter Falks Führung in Hirschau Projekte nicht tot geredet, sondern zielführend umgesetzt werden. Reisinger betonte, dass er Falk seit dreißig Jahren kenne. Er sei übrzeugt, dass Hirschau mit ihm einen kompetenten und menschlichen Bürgermeister bekomme, der anpacke und die ganze Bevölkerung einbinde. Hirschau werde mit Falk in eine wirtschaftlich gute und bürgernahe Zukunft steuern.

Von den „Höidlbrummern“ um Dieter Kohl musikalisch eingestimmt, hatte Hermann Falk in seiner Begrüßung augenzwinkernd darauf hingewiesen, dass ganz Massenricht und Rödlas wegen des Besuches der Ministerin in Aufruhr gewesen sei. „Bei uns war schon ein Bischof da, auch amerikanische Generäle, aber eine Bayerische Staatsministerin noch nicht!“ Falk stellte die Stadtgemeinde mit ihren nahezu 100 Vereinen und engagierten Dorfgemeinschaften kurz vor. Sein persönliches Ziel und das der CSU-Kandidatenmannschaft sei es, Hirschau mit Sachverstand und Weitblick weiter erfolgreich zu gestalten. Die Belange und Bedürfnisse junger Familien mit Kindern lägen ihm genauso am Herzen wie die der Senioren. Ganz wichtig sei ihm ein enger Kontakt zur heimischen Wirtschaft, zu den Arbeitgebern genauso wie zu den Arbeitnehmern. Viele Daten und Zahlen – wie z.B. die Konsolidierung der Stadfinanzen - zeigten, dass Hirschau seine Hausaufgaben in der Vergangenheit sehr gut gemacht habe. Das solle so bleiben.

Detailliert informiert über die Situation der Kaolinstadt zeigte sich Ministerin Emilia Müller. Hirschau sei, ähnlich wie der Freistaat Bayern, ein Vorbild an Solidität und Zukunftskraft. Man habe in den letzten Jahren vorbildlich die Schuldenbremse gezogen, keine neuen Kredite aufgenommen, ja sogar fleißig Schulden abgebaut. Hirschau habe seine Pro-Kopf-Verschuldung weit unter den Durchschnitt der bayerischen Kommunen gedrückt. Der Freistaat mache zum neunten Mal in Folge keine neuen Schulde, sondern tilge in den Jahren 2012 bis 2014 über 2,5 Milliarden Euro. So sehe verantwortungsbewusste Politik für die Heimat und die nachfolgenden Generationen aus. Deutlich kritisierte Müller in diesem Zusammenhang den Länderfinanzausgleich. Es könne nicht sein, dass Bayern mittlerweile rund 4 Milliarden Euro und damit die Hälfte des gesamten Länderfinanzausgleichs bezahle. Leistung müsse sich lohnen, Solidarität und Eigenverantwortung gehörten zusammen. Daher strebe Bayern eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und halte an der Klage beim Bundesverfassungsgericht fest.

Überhaupt sah die Ministerin Bayern in vielfacher Hinsicht auf einem sehr guten Weg. Man habe mit 3,8 Prozent die mit Abstand niedrigste Arbeitslosen- und mit 76,2 Prozent die höchste Erwerbstätigenquote aller Länder. Der Landkreis Amberg-Sulzbach liege mit 3,2 Prozent im Jahresschnitt sogar noch unter dem bayerischen Wert. Bundes- ja europaweit hätten Jugendliche nirgends bessere Aussichten auf einen Ausbildungsplatz als in Bayern. „Bei uns kommen auf 100 Bewerber 884 Ausbildungsplätze!“ Der Erfolg sei eine Gemeinschaftsleistung innovativer Unternehmer und fleißiger Arbeitnehmer. Hermann Falk sei auf dem richtigen Weg, wenn er den Kontakt zur Wirtschaft intensivieren und Unternehmerstammtische aufbauen will. Auch in Sachen Bildung liebe Bayern bei den Vergleichen regelmäßig an der Spitze. Müller kündigte an, dass es in den nächsten Jahren keine neuen Schulreformen geben werde. Jede rechtlich selbstständige Grundschule bleibe erhalten, wo Eltern und Gemeinden es wünschten, auch und gerade im ländlichen Raum. Bis 2018 werde es in allen Schularten für jeden Schüler bis 14 Jahre ein Ganztagsangebot geben.

Bayern sei ein Familienland. Moderne Familienpolitik bedeute, eine Vielfalt zu ermöglichen und sich an den Bedürfnissen der Familien zu orientieren. Der CSU-Einsatz für das Betreuungsgeld habe sich als richtig erwiesen. Bayernweit seien bereits 35 000 Anträge eingegangen. In Hirschau greife man diese Schwerpunkte bayerischer Familienpolitik auf und setze sie zielorientiert um. Mit der Schaffung eines neuen Baugebietes und dem Vorhaben, ein „Haus des Kindes“ einzurichten machten Hermann Falk und die CSU genau das Richtige. Bayern unterstütze wie kein anderes Land den Ausbau der Kinderbetreuungsangebote. Auch in dieser Hinsicht sei Hirschau mit seinem Krippenangebot, seinen vier Kindergärten, dem Conrad-Betriebskindergarten und den Ganztagsbetreuungsangeboten in der Schule ein Vorbild.

Die CSU habe sich vehement für die Mütterrente eingesetzt. Mütter mit vor 1992 geborenen Kindern werden endlich bei der Rente besser berücksichtigt. In Bayern würden etwa 1,1 Millionen Frauen davon profitieren. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, bei der Altersversorgung auch die Lebensphasen der Familien- und Sorgearbeit zu berücksichtigen, nicht nur die möglichst ununterbrochenen Vollerwerbsbiographien. Bundesministerin Andrea Nahles müsse ihren Gesetzentwurf zur abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nachbessern, damit es nicht zu einer neuen Frühverrentungswelle komme. Positiv bewertete die Ministerin, dass bei der Hirschauer CSU und Hermann Falk die Interessen der älteren Generation gut aufgehoben seien. Mit den Senioreneinrichtungen der Pfarr- und Kirchengemeinden, der Caritas-Sozialstation, dem BRK Senioren- und Pflegeheim und seit kurzem dem Haus Conrad, der Einrichtung für altersgerechtes Wohnen, sei Hirschau gut aufgestellt. Für die Hirschauer gebe es also viele mehr als gute Gründe, am 16. März Hermann Falk und seinem CSU-Team das Vertrauen zu schenken. Positiv bewertete sie, dass beim keiner anderen Partei in Hirschau so viele Frauen für den Stadtrat kandidierten wie bei der CSU.

Für Bürgermeister Hans Drexler war es ein Anliegen, dass sich die Ministerin zum Abschluss der Veranstaltung in das Goldene Buch der Stadt eintrug.